Wir haben einen Brief an die Stadt Kaiserslautern, die regierende SPD und an Die Rheinpfalz verfasst!
Wir danken der Frau, die sich alle Beschlüsse bezüglich Asternweg durchgelesen und durchgearbeitet hat aus ganzem Herzen❤️❤️❤️😘😘😘
Da sie die Netzwerktätigkeiten einiger Amtsinhaber und Freunde der SPD Kaiserslautern sehr seltsam und undemokratisch findet, möchte sie anonym bleiben ..
Trotzdem stellt sie uns Ihren Text zur Verfügung ❤️
Liebe ….. ein riesengroßes Dankeschön vom Asternweg geht an dich❤️❤️❤️
Liebe Stadt Kaiserslautern, liebe SPD Kaiserslautern, liebe Rheinpfalz ❤️
Hier ist unser Brief an euch 👍
Die Sanierungsarbeiten im Kalkofen müssen vorangetrieben werden
Autorin möchte anonym bleiben…
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Die Geschichte des Quartiers um den Geranienweg, Asternweg und Veilchenweg (Kalkofen) lässt sich weit bis in die Jungsteinzeit zurückverfolgen. Kurz nach dem Ersten Weltkrieg entstand dort eine Barackensiedlung, die zwar in den 1950ern abgerissen, aber durch die Stadt Kaiserslautern mit mehreren Wohnblöcken neu bebaut wurde. Diese Wohnblöcke werden noch heute als Schlichtwohnungen u.a. als Notunterkünfte für Obdachlose vorgehalten. Es wird zwar keine Miete erhoben, aber doch ein Nutzungsentgelt verlangt.
Der Wohnstandard aus den 50er Jahren ist bis heute im Jahr 2018 zum größten Teil unverändert geblieben. Die Mehrzahl der Wohnungen verfügt weder über Duschen, noch Warmwasseranschlüsse oder Heizungen. Dennoch wohnen dort noch heute zahlreiche Menschen: Ältere, Kranke, Familien und viele Kinder, die aufgrund der eigenen wirtschaftlichen Situation keine andere Möglichkeit haben, als diese Wohnsituation als gegeben hinzunehmen.
Derjenige, der schon einmal im Winter erlebt hat, dass das Warmwasser oder die Heizung für kurze Zeit in der eigenen Wohnung ausgefallen ist, kann vielleicht ein wenig nachempfinden, was die Bewohner in den Schlichtwohnungen über die kompletten Wintermonate zu erleiden haben, nämlich immer dann ganz besonders, wenn die Außentemperaturen empfindlich kalte Werte erreichen.
Aber auch die heißen Tage haben ihre Tücken, denn wenn es an einer Duschmöglichkeit im eigenen Zuhause fehlt und lediglich ein Waschbecken als einzige Waschstation vorhanden ist, ist auch hier das Leben zu einem würdigen Dasein sehr weit weg.
Bereits 2014 wurde der Kalkofen in das Förderprogramm „Soziale Stadt“ aufgenommen. In diesem Städtebauförderprogramm stellt der Bund dem Land Rheinland-Pfalz jährlich Bundesmittel zur Verfügung, wobei die getätigten Maßnahmen zu je 1/3 vom Bund, Land und der jeweiligen Gemeinde getragen wird.
Im April 2015 richtete sich der Blick der Öffentlichkeit aufgrund einer TV-Berichterstattung auf den Kalkofen. Danach ging alles recht schnell – es wurde tatsächlich mit Sanierungsarbeiten im Geranienweg begonnen. Um diese Arbeiten zu beschleunigen, kooperierte der Verein Asternweg e.V. und begann auf eigene Kosten den Asternweg 35 zu sanieren.
Im August 2017 wurden die Sanierungsarbeiten im Geranienweg 11 abgeschlossen.
2016 sagte die Stadtverwaltung voraus, die Aufgänge zu den Haus-Nr. 15 – 17a würden noch im Jahr 2017 fertig gestellt werden, danach würden die Arbeiten zu den Haus-Nr. 19 – 21 beginnen, diese Häuser sollten bis zum Frühjahr 2018 fertig gestellt sein.
Die anfängliche Motivation hat leider deutlich nachgelassen und auch das Engagement der Kommunalpolitik in dieser Sache mündete bis heute in einem sehr langsamen Schneckentempo.
Leider haben die Arbeiten zu den Haus-Nr. 19-21 bis heute (11/2018) noch immer nicht angefangen. Neuerdings heißt es, mit diesen Aufgängen werde man 2019 beginnen (der Beginn wurde allerdings schon mehrfach in den vergangenen Jahren angekündigt und hätte heute schon lange fertig gestellt sein können).
Der bisher bereit gestellte Etat für die Bauarbeiten ist zu einfach zu klein!
Mit diesem Etat ist die komplette Sanierung aller vorhandenen 261 Schlichtwohnungen erst in mehreren Jahrzehnten zu erwarten, falls nicht andere Belange dazwischenkommen – und damit ist in der Kommunalpolitik ja immer wieder zu rechnen.
Es dauert einfach viel zu lange!
Eine für die Stadt Kaiserslautern deutlich günstigere Variante wäre die Finanzierung über das sogenannte „KIP“ (Kommunalinvestitionsförderungsfonds des Bundes). Über dieses Programm wurde vom Bund an das Land Rheinland-Pfalz eine Summe von 253,197 Mio EUR bereitgestellt.
Davon steht der Stadt Kaiserslautern ein Betrag von 16 Mio EUR (14,229 Mio EUR vom Bund + 1,779 Mio EUR vom Land) zur Verfügung (Quotal trägt der Bund 90% der Kosten, während das Land und die Gemeinde 10% zu tragen hätten). Würde aus diesem Topf ein Betrag von 4 Mio EUR für den Kalkofen bereitgestellt werden – könnten die Sanierungsarbeiten binnen kürzester Zeit abgeschlossen werden.
Den Vorschlag Gelder aus diesem Topf für die Sanierungsarbeiten bereit zu stellen, hat es 2015 sogar schon einmal gegeben. Es verlief dann leider im Sande – es wurde argumentiert, das KIP würde Sanierungsarbeiten im Kalkofen nicht fördern, der Bund wolle es nicht. Außerdem würden die Behördenmühlen langsam arbeiten, es werde ja bereits saniert – man müsse halt geduldig sein bis alles fertig ist.
Bei der Erhöhung der Nutzungsentgelte der wenigen bereits fertig gestellten Wohnungen hat die Behördenmühle allerdings doch recht flott gearbeitet:
Noch während die Renovierungsarbeiten an einigen Häusern (Geranienweg 15-17a; Asternweg 35) durchgeführt wurden, wurde schonmal die Erhöhung der Nutzungsentgelte um 22,44% beschlossen (09/2017). Damit wurde rechtzeitig verhindert, dass die renovierten Wohnungen (falls sie mal fertig mit Duschen, Heizungen und Warmwasser ausgestattet sind) zu keinem Zeitpunkt zu einem geringeren Entgelt genutzt werden können.
Es bedarf eines neuen Antrages der Stadt Kaiserslautern, gerichtet an die Bauabteilung des Finanzministeriums (Antrag auf Förderung kommunaler Investitionen im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen / Obdachlosen – § 3 Nr. 1c KInvFG – i.d. erweiterten Fassung vom 14.03.2016), um die für den Kalkofen notwendige Investitionssumme ab dem Kalenderjahr 2019 in Anspruch nehmen zu können.
Es bleibt zu hoffen, dass die seit 2015 bereitgestellte Summe von 16 Mio EUR noch Kapazitäten für den Kalkofen zulässt und nicht durch das Verschlafen dieser Möglichkeit von dannen zog…
Die Sanierungsarbeiten im Kalkofen müssen vorangetrieben werden!